Beschäftigungsverbote und Schutzfristen verwalten
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Beschäftigungsverbote und Schutzfristen verwalten
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Was Beschäftigungsverbote und Schutzfristen sind
Das Mutterschutzgesetz schützt schwangere und stillende Frauen auch durch Beschäftigungsverbote und Schutzfristen\. In diesen Zeiträumen ist eine Beschäftigung ganz oder teilweise untersagt\.
Das Gesetz unterscheidet dabei zwei Arten: generelle Schutzfristen, die für alle schwangeren Mitarbeiterinnen gelten, und individuelle Beschäftigungsverbote, die im Einzelfall ausgesprochen werden\.
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Individuelles Beschäftigungs\-verbot
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Der individuelle Gesundheitszustand der schwangeren Arbeitnehmerin wird berücksichtigt, sodass sie auf ärztliche Anweisung bereits vor der gesetzlichen Schutzfrist teilweise oder vollständig von der Arbeit freigestellt werden kann\.
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Allgemeines Beschäftigungs\-verbot
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Gilt für alle werdenden und stillenden Mütter, unabhängig von ihrem persönlichen Gesundheitszustand oder körperlichen Verfassung\. Diese Verbote treten sofort mit der Bekanntgabe der Schwangerschaft in Kraft\.
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Absolutes Beschäftigungs\-verbot
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Untersagt jegliche Beschäftigung einer betroffenen Arbeitnehmerin, unabhängig von der Zeit oder Tätigkeit\. Es gilt für 8 Wochen bzw\. 12 Wochen nach der Entbindung und ist ohne ärztliches Attest und ohne Ausnahme wirksam\.
Was ein Beschäftigungsverbot bedeutet
Ein Beschäftigungsverbot bedeutet, dass eine Mitarbeiterin ganz oder teilweise aus Gründen des gesundheitlichen Schutzes nicht arbeiten darf\. Dennoch bezieht sie in dieser Zeit ihren vollen Entgeltanspruch in Form von Mutterschutzlohn\. Man unterscheidet dabei zwischen zwei Arten von Beschäftigungsverbot:
| Art | Wer entscheidet? | Wann? |
|---|---|---|
| Allgemeines \(betriebliches\) Beschäftigungsverbot | Arbeitgeber nach Gefährdungsbeurteilung | Wenn die Schutzmaßnahmen nicht ausreichen oder eine Versetzung an einen anderen Arbeitsplatz nicht möglich ist\. |
| Individuelles \(ärztliches\) Beschäftigungsverbot | Ärztliche Fachkraft | Wenn für die schwangere Arbeitnehmerin und ihr Kind ein gesundheitliches Risiko besteht\. |
Ein individuelles Beschäftigungsverbot wird durch eine ärztliche Fachkraft ausgestellt, sollte festgestellt werden, dass eine Weiterbeschäftigung die Gesundheit und das Leben von Mutter und Kind gefährdet\. Es ist nicht an eine bestimmte Tätigkeit gebunden und kann jederzeit für ein volles oder teilweises Beschäftigungsverbot ausgestellt werden\. Das ärztliche Attest muss dem Arbeitgeber vorgelegt werden\.
Linda erhält von ihrer Mitarbeiterin einen ärztlichen Nachweis über eine Schwangerschaft\. Der voraussichtliche Entbindungstermin ist auf den 5\. August datiert\. Aufgrund eines gesundheitlichen Risikos gibt es zusätzlich eine ärztliche Anweisung für ein volles individuelles Beschäftigungsverbot ab dem 1\. Juni\. Linda muss die Abwesenheit nun in Personio hinterlegen\.
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Wann die gesetzlichen Schutzfristen gelten
Die Schutzfristen sind Zeiträume, die unmittelbar vor und nach der Geburt in Kraft treten\. Währenddessen gilt ein absolutes Beschäftigungsverbot\. Die Mitarbeiterin erhält in dieser Zeit statt ihres normalen Entgelts Mutterschaftsgeld und einen Zuschuss vom Arbeitgeber\.
Schutzfrist vor der Geburt
Die Schutzfrist beginnt sechs Wochen vor dem errechneten Entbindungstermin\.
Achtung: Verschiebt sich der tatsächliche Entbindungstermin, verschiebt sich die Schutzfrist nicht mehr\. Der errechnete Termin bleibt maßgeblich\. Besonderheit: Die Mitarbeiterin kann freiwillig während der 6\-Wochen\-Frist weiterarbeiten, wenn sie das ausdrücklich will\. Sie kann diese Zustimmung aber jederzeit widerrufen\.Schutzfrist nach der Geburt
Nach der Geburt gilt ein absolutes Beschäftigungsverbot\. Die Mitarbeiterin darf unter keinen Umständen arbeiten, auch wenn sie es möchte\. Die Schutzfrist nach der Geburt beträgt:
- Normalgeburt: 8 Wochen
- Frühgeburt: 12 Wochen
- Mehrlingsgeburt: 12 Wochen
- Kind mit Behinderung: 12 Wochen, wenn die Behinderung innerhalb der ersten acht Lebenswochen nach der Geburt ärztlich festgestellt wurde\.
- Fehlgeburt ab der 13\. SSW: siehe Tabelle unten
Eine Fehlgeburt liegt aus medizinischer Sicht vor, wenn die Schwangerschaft bis zur 24\. Schwangerschaftswoche vorzeitig endet\. Mit der Anpassung des Mutterschutzes zum 1\. Juni 2025, gilt ein gestaffelter Mutterschutz bei einer Fehlgeburt ab der 13\. Schwangerschaftswoche\.
| Schwangerschaftswoche | Dauer |
|---|---|
| Fehlgeburt ab der 13\. Schwangerschaftswoche | Bis zu zwei Wochen Mutterschutz |
| Fehlgeburt ab der 17\. Schwangerschaftswoche | Bis zu sechs Wochen Mutterschutz |
| Fehlgeburt ab der 20\. Schwangerschaftswoche | Bis zu acht Wochen Mutterschutz |
In diesen Schutzfristen dürfen Arbeitgeber die betroffenen Frauen nicht beschäftigen\. Ausnahmen davon sind nur möglich, wenn sich die betroffene Frau ausdrücklich zur Arbeit bereit erklärt\.
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Beispiel 1: Das Kind wird am errechneten Geburtstermin geboren\. Es handelt sich um eine normale Geburt, daher beträgt die Schutzfrist 8 Wochen nach der Geburt\.
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Beispiel 2: Das Kind wird vor dem errechneten Geburtstermin geboren\. Es handelt sich um eine normale Geburt, daher beträgt die Schutzfrist 8 Wochen nach der Geburt\.
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Beispiel 1: Das Kind wird nach dem errechneten Geburtstermin geboren\. Es handelt sich um eine normale Geburt, daher beträgt die Schutzfrist 8 Wochen nach der Geburt\.
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Beispiel 1: Das Kind wird am errechneten Geburtstermin geboren\. Da es sich um eine Frühgeburt handelt, beträgt die Schutzfrist 8 Wochen nach der Geburt\.
Wird das Kind vor dem errechneten Entbindungstermin geboren und die sechswöchige Schutzfrist vor der Geburt nicht genutzt, werden die ungenutzten Kalendertage an die Schutzfrist nach der Geburt gehängt\.
Wie lange beträgt die Schutzfrist nach einer Mehrlingsgeburt?
Eine richtige Antwort\.
Single Choice QuestionOptions:
- [ ] 8 Wochen
- [ ] 10 Wochen
- [x] 12 Wochen
- [ ] 14 Wochen
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Info: ### Pass bitte genau auf Correct: ### Richtig\!Bei Mehrlingsgeburt, Frühgeburt \(vor der 37\. SSW\) und bei einem Kind mit Behinderung gilt stets eine Nachschutzfrist von 12 Wochen\.
Incorrect: ### FalschBei Mehrlingsgeburt, Frühgeburt \(vor der 37\. SSW\) und bei einem Kind mit Behinderung gilt stets eine Nachschutzfrist von 12 Wochen\.
Linda erhält von ihrer Mitarbeiterin einen ärztlichen Nachweis über eine Schwangerschaft\. Der voraussichtliche Entbindungstermin ist auf den 25\. Mai datiert\. Sie soll nun für die Mitarbeiterin die Schutzfristen entsprechend in Personio hinterlegen:
- Beginn der Schutzfrist: 13\. April
- Ende der Schutzfrist: 20\. Juli
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